Bundesaußenminister Steinmeier beim Europarat

„In Straßburg ist mit Händen zu greifen, was es bedeutet, dass Krieg eingehegt werden kann durch Recht, durch Verständigung, durch den Schutz von individueller Freiheit.“ Bild vergrößern (© Auswärtiges Amt Außenminister Steinmeier „In Straßburg ist mit Händen zu greifen, was es bedeutet, dass Krieg eingehegt werden kann durch Recht, durch Verständigung, durch den Schutz von individueller Freiheit.“)

Am 13. Oktober besuchte Außenminister Steinmeier den Europarat in Straßburg. Er hielt eine Rede vor der Parlamentarischen Versammlung und traf zu Gesprächen mit dem Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, den Mitglieder der deutschen Delegation sowie dem Präsident der Parlamentarischen Versammlung, Pedro Agramunt, zusammen.

In seiner Rede betonte er die Rolle des Europarats für Frieden in Europa. Steinmeier sagte, der Europarat sei ein Ort der multilateralen völkerrechtlichen Ordnung, der den 47 Mitgliedstaaten und ihren 800 Millionen Menschen ein menschenrechtliches Fundament gebe. Besonders in Krisenzeiten trage der Europarat entscheidend zur Durchsetzung der Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit bei. „Menschenrechte sind das Fundament, auf das eine funktionierende internationale Ordnung gebaut sein muss.“ Bild vergrößern (© Auswärtiges Amt Steinmeier im Europarat: „Menschenrechte sind das Fundament, auf das eine funktionierende internationale Ordnung gebaut sein muss.“)

Mit dem Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, besprach Außenminister Steinmeier mögliche Lösungen für aktuelle Krisen und Konflikte in Europa. Ebenso tauschte er sich mit der deutschen Delegation und dem Präsident der Parlamentarischen Versammlung, Pedro Agramunt, über aktuelle Themen des Europarates aus.

Rede Außenminister Frank-Walter Steinmeiers beim Europarat [pdf, 84.13k]

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